Jahresbericht 2010
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INHALT:
Vorbemerkung
Internationale Wochen gegen Rassismus
Clearingprojekt: Zusammenleben mit Muslimen
Dialog vor Ort: Kommunale Islamforen
Dialog mit Muslimen – Das Deutsche Islamforum
Interreligiöser Dialog – Abrahamisches Forum/Abrahamische Teams
“Demokratie braucht JEDE Stimme – Kommunales Wahlrecht für Alle!”
“Wider den Optionszwang für Kinder unseres Landes”
Erklärung: “Rassisten sind eine Gefahr, nicht Muslime”
Abschiebungshaft in Deutschland
Gremienarbeit
Informationsarbeit
Neue Mitglieder im Interkulturellen Rat
Geschäftsstelle
Danksagung
Im Interkulturellen Rat in Deutschland arbeiten Menschen unterschiedlicher Herkunft und Nationalität aus relevanten gesellschaftlichen Gruppen wie Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden, Religionsgemeinschaften, Migranten- und Menschenrechtsorganisationen, Kommunen und staatlichen Stellen, Medien, Wissenschaft und Sport zusammen.
Der Interkulturelle Rat hat es sich zur Aufgabe gemacht, durch seine Arbeit das friedliche interkulturelle und interreligiöse Zusammenleben der deutschen Bevölkerung ungeachtet der Nationalität, Herkunft oder Religion ihrer Mitglieder zu fördern.
Das gleichberechtigte Zusammenleben aller bedarf ständiger Aushandlungsprozesse, zu denen der Interkulturelle Rat durch Modellprojekte und Kampagnen, durch die Initiierung von Runden Tischen und Gesprächsforen sowie durch Stellungnahmen zu integrations- und migrationsrelevanten Themen und Presse- und Öffentlichkeitsarbeit einen Beitrag leisten will.
Im Berichtszeitraum lagen die Schwerpunkte der Arbeit des Interkulturellen Rates auf folgenden Themenfeldern:
PROJEKTARBEIT
Internationale Wochen gegen Rassismus
Anlässlich des Anti-Rassismustages der Vereinten Nationen am 21. März koordinierte der Interkulturelle Rat (IR) gemeinsam mit Gesicht-Zeigen! – Aktion weltoffenes Deutschland bundesweit die Aktivitäten im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus, die vom 15.- 28. März 2010 stattfanden. Insgesamt wurden etwa 85.000 Materialien (Materialhefte, Leporellos, Plakate, Postkarten und zielgruppenorientierte Mobilisierungsflugblätter) für die Internationalen Wochen gegen Rassismus 2010 hergestellt und versendet. Unterstützt wurden die Internationalen Wochen gegen Rassismus 2010 von insgesamt 66 Kooperationspartnern, Sponsoren und Unterstützern. Als neuer Kooperationspartner für die Aktionswochen 2010 konnte im Berichtsjahr „AFS – Interkulturelle Begegnungen e.V.“ gewonnen werden, der sich mit mehreren Veranstaltungen einbrachte. Die vollständige Liste der an den Internationalen Wochen gegen Rassismus mitwirkenden Organisationen, Einrichtungen und Unternehmen findet sich auf der Homepage der Kampagne unter www.internationale-wochen-gegen-rassismus.de.
In seinem bundesweiten Veranstaltungskalender notierte der Interkulturelle Rat im Rahmen der Kampagne mehr als 900 Veranstaltungen an etwa 300 Orten. Er führte während der Aktionswochen 2010 eigene Veranstaltungen zu den Themenbereichen „antimuslimischer Rassismus“, „politische Partizipation von Migrantinnen und Migranten“ und „Rassismuserfahrungen schwarzer Deutscher“ durch und organisierte darüber hinaus einen Aktionstag im Rahmen eines Spiels der Deutsche Bank Skyliners (Basketball-Bundeliga). In mehr als 450 Artikeln, Berichten, Hinweisen und Reportagen informierten elektronische und Printmedien über Aktivitäten im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus 2010. Eine ausführliche Dokumentation der Aktionswochen 2010 findet sich unter der Adresse www.internationale-wochen-gegen-rassismus.de.
Zur Auswertung der Kampagne 2010 und zur Vorbereitung der Internationalen Wochen gegen Rassismus 2011 haben Interkultureller Rat und das Forum gegen Rassismus mit Unterstützung der IG Metall am 23. September 2010 in Frankfurt am Main eine gemeinsame Tagung veranstaltet. Ein ausführlicher Tagungsbericht findet sich unter der Adresse www.internationale-wochen-gegen-rassismus.de.
Im Berichtszeitraum veröffentlicht wurden zudem umfangreiche Materialien zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus 2011, die vom 14. bis 27. März stattfinden werden. Gemeinsam mit der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) wurden erstmals Materialien für die Antirassismusarbeit im Kindergarten, in der Schule und in der beruflichen Bildung herausgegeben. Die Materialien stehen unter der Adresse www.internationale-wochen-gegen-rassismus.de zum Download bereit und können bei der Geschäftsstelle des Interkulturellen Rates angefordert werden.
Die Arbeit im Rahmen des Projekts „Internationale Wochen gegen Rassismus“ wurde im Jahr 2010 ermöglicht durch Beiträge und Spenden der Förderer und Förderinnen des Interkulturellen Rates, Zuwendungen der Altana AG, der FRAPORT AG, der Robert Bosch GmbH, der Sparkasse Darmstadt, der Volkswagen AG sowie aus dem Stifterfonds der GLS-Treuhand, Förderungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, des Europäischen Integrationsfonds (EIF) und des Bundesministerium des Innern und Zuwendungen folgender Sponsoren und Unterstützer der Internationalen Wochen gegen Rassismus: Adam Opel GmbH, Amadeu Antonio-Stiftung, Amt für multikulturelle Angelegenheiten der Stadt Frankfurt am Main, AXA Konzern AG, Bundesliga-Stiftung, Deutsche Bank Skyliners GmbH, DFB-Kulturstiftung, Deutscher Fussball Bund (DFB), Deutsche Post DHL, Deutsche Sportjugend im Deutschen Olympischen Sportbund, ERGO-Versicherungsgruppe AG, Evangelische Kirche in Hessen und Nassau, Evangelische Kirche im Rheinland, Evangelische Kirche von Westfalen, Förderverein PRO ASYL, Gauselmann AG, Henkel AG & Co. KgaA, HSE-Stiftung, Industriegewerkschaft Bergbau Chemie Energie, Industriegewerkschaft Metall, Johnson Controls Inc., Koordinationsstelle Fan-Projekte (KOS) bei der Deutschen Sportjugend, Knappschaft Bahn See, LIDL-Personaldienstleistung GmbH Co. KG, Lippische Landeskirche, randstad Deutschland GmbH & Co. KG, Otto Group und der Würth AG.
Den Sponsoren und Unterstützern und der Bundestagspräsidentin a.D. Prof. Dr. Rita Süssmuth danken wir sehr für die Unterstützung und Förderung des Projekts, das in den Jahren 2009 bis 2011 im Rahmen des Europäischen Integrationsfonds aus Mitteln der Europäischen Union gefördert wird.
Zuständige Mitarbeiterinnen beim Interkulturellen Rat sind Frau Britta Graupner und Frau Ingrid Hoensch.
Clearingprojekt: Zusammenleben mit Muslimen
Seit September 2006 wird das beim Interkulturellen Rat in Deutschland eingerichtete bundesweite „Clearingprojekt: Zusammenleben mit Muslimen“ von der Karl-Konrad-und-Ria-Groeben-Stifting gefördert. Vom 1. Jnauar bis zum 31. Dezember 2010 wurde das Projekt zudem im Rahmen des Europäischen Integrationsfonds durch die Europäische Kommission kofinanziert. Ziel des Projekts ist es, das Miteinander von Muslimen und Nichtmuslimen in Deutschland zu verbessern, indem es
- die Öffentlichkeit sachlich über Muslime und muslimisches Leben in Deutschland informiert;
- in schwierigen Sachfragen nach Lösungen sucht, die gleichermaßen die Interessen von Muslimen und Nichtmuslimen berücksichtigen und
- konkreten Vorwürfen intensiv nachgeht, unabhängig und neutral Tatsachenerhebung betreibt und sich darum bemüht, Konflikte zwischen Muslimen und Nichtmuslimen zu versachlichen.
Das Projekt bearbeitete im Berichtszeitraum durchschnittlich monatlich etwa 100 Eingaben und Anfragen unterschiedlichster Qualität und Intensität. Bei der Bearbeitung von Eingaben standen folgende Fragestellungen immer wieder im Fokus:
- Diskriminierungserfahrungen muslimischer Frauen in Bildungssystem, im Übergang von der Ausbildung zum Beruf und auf dem Arbeitsmarkt
- Grenzziehung zwischen Islamkritik und antimuslimischem Rassismus u.a. auch im Nachgang der Veröffentlichung des Sarrazin-Buchs im August 2010.
- Schulalltag (Klassenfahrten, Sport- und Schwimmunterricht, Leistungsschwäche während der Fastenzeit, Einbindung muslimischer Feiertage in den Schulalltag)
- Fragen zur Einbindung der Interessen von Muslime in die Arbeitswelt (Gebetsräume, Dienstplangestaltung)
- Beziehungsfragen (religiöse Erziehung der Kinder nach der Trennung einer gemischt-religiösen Ehe, Scheidungsrecht, Mehrehe, Zwangsverheiratungen)
- Das muslimische Kopftuch in der Schule, in Behörden, Universitäten, in der Arbeitswelt oder in der Öffentlichkeit, Frage der Ganzkörperverschleierung.
Das Clearingprojekt hat durch folgende weitere Maßnahmen auf in Eingaben regelmäßig aufgerufene und angesprochene Fragestellungen reagiert:
- Im Berichtsjahr wurde eine Arbeitsgruppe „Muslimische Frauen“ eingerichtet, die u.a. über folgende Fragestellungen und Aspekte beriet:- Das Bild muslimischer Frauen in der Öffentlichkeit;
- Die Benachteiligung muslimischer Frauen in der Arbeitswelt und beim Zugang zu Praktikum und Anerkennungsjahr im Rahmen der akademischen Ausbildung;
- Diskriminierungen, Beleidigungen und Angriffe gegenüber muslimischen Frauen in der Öffentlichkeit.Als Ergebnis dieser Beratungen hat das Clearingprojekt im September 2010 eine Broschüre mit dem Titel „Starke Frauen, schwerer Weg. Zur Benachteiligung muslimischer Frauen in der Gesellschaft“ veröffentlicht, die zwischenzeitlich in einer Auflage von 2.500 Exemplaren verbreitet wurde.
- Angesichts europaweiter Debatten über die Ganzkörperverschleierung hat das Clearingprojekt im Berichtjahr 2010 unter dem Titel „Ganzkörperverschleierung in Europa“ eine Übersicht über die aktuelle Rechtssituation vorgelegt. Die Übersicht war Grundlage von Beratungen im Rahmen des Deutschen Islamforums im November 2010.
- Veröffentlichung einer Presseschau zur „Feuilleton-Debatte“ über „Islamkritik oder antimuslimischer Rassismus“: Im Verlauf dieser Anfang 2010 durch Beiträge in der Süddeutschen Zeitung und der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung eröffneten Debatte ging es insbesondere um die Auswirkungen der kontroversen Diskussion um das Zusammenleben mit Muslimen auf Integrationsprozesse und gesellschaftlichen Frieden, um die Frage der Vergleichbarkeit von Antisemitismus und Islamfeindlichkeit, um eine feministische Perspektive auf den Islam und um offenkundig islamfeindliche und rassistische Bestrebungen und Bewegungen im Internet und in rechtspopulistischen Bewegungen. Im Rahmen der Presseschau hat das Clearingprojekt Abschriften relevanter Debattenbeiträge in regionalen und überregionalen Tageszeitungen, in Wochenzeitungen, im Rundfunk und im Internet zusammengetragen und nach Themenbereichen und Erscheinungsdatum geordnet.
- Im Dezember 2010 veröffentlicht wurde die Neuauflage der erstmals im September 2008 herausgegebenen Broschüre „Das Islambild verändern – Positionen zur Überwindung von Islamfeindlichkeit“.
Im Rahmen der Erfahrungstagung des Clearingprojekts standen am 2. Dezember 2010 unter dem Titel „Gleichberechtigung statt Ausgrenzung“ die Grenzziehung zwischen Islamkritik und antimuslimischem Rassismus und wechselseitige Ressentiments bei gesellschaftlich benachteiligten Gruppierungen – namentlich bei Muslimen und bei Homosexuellen – im Mittelpunkt der Vorträge und Diskussionen. Erörtert wurden zudem der Arbeitsbericht für das Bundesweite Clearingprojekt: Zusammenleben mit Muslimen im Jahr 2010.
Mit Auslaufen der Förderung des Projekts im Rahmen des Europäischen Integrationsfonds zum 31. Dezember 2010 hat das Clearingprojekt seine Arbeit eingestellt.
Dialog vor Ort: Kommunale Islamforum
Seit Anfang 2008 hat der Interkulturelle Rat im Rahmen des Projekts “Dialog vor Ort: Kommunale Islamforen” den Aufbau von kommunalen Gesprächsforen gefördert und unterstützt, in denen Muslime, Nichtmuslime und Vertretungen aus der kommunalen Verwaltung zusammenkommen und über vor Ort relevante Themen des Zusammenlebens beraten. Das Projekt wurde in den Jahren 2008 bis 2010 gefördert im Rahmen des Programms „VIELFALT TUT GUT. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, der Karl-Konrad-und Ria-Groeben-Stiftung und der Türkisch-Deutschen-Gesundheitsstiftung.
Im Berichtszeitraum wurde ein kommunales Islamforum in Augsburg etabliert und vorbereitende Maßnahmen in weiteren fünf Kommunen eingeleitet. Das Forum muslimischer Frauen im Landkreis Reutlingen wurde im Dezember 2010 von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere mit dem Deutschen Integrationspreis ausgezeichnet. Eine ausführliche Beschreibung der Projektarbeit im Berichtsjahr 2010 findet sich auf unserer Homepage.
Zur Gewährleistung des Informationsaustausches zwischen den kommunalen Islamforen wurde ein Koordinierungsrat eingerichtet, in dem neben Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Islamforen auch Mitwirkende an den Islamforen auf der Ebene des Bundes und der Länder zusammenkommen. Der Koordinierungsrat hat im Berichtszeitraum zweimal getagt.
Um die Gründung von Gesprächsforen an weiteren Orten zu erleichtern und die im Rahmen des dreijährigen Projekts gewonnenen Erfahrungen zu sichern, wurde im Berichtszeitraum zudem eine umfangreiche Dokumentation erarbeitet, die sich auf der Homepage des Interkulturellen Rates findet.
Nach Auslaufen der Förderung zum 31. Dezember 2010 hat das Projekt seine Arbeit eingestellt. Die in den Kommunen etablierten Islamforen haben zwischenzeitlich mehrheitlich selbsttragende Strukturen entwickelt und werden weiterarbeiten. Auch zukünftig regelmäßig zusammenkommen wird deshalb der Koordinierungsrat der Islamforen.
Die bisherige Projektreferentin, Frau Ingrid Hoensch, steht für Rückfragen zum Projekt und als Ansprechpartnerin für interessierte Akteure in den Kommunen auch weiterhin zur Verfügung.
Dialog mit Muslimen – Das Deutsche Islamforum
Das Deutsche Islamforum ist ein Projekt der Groeben-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Interkulturellen Rat und dem Rat der Türkeistämmigen Staatsbürger.
Im Islamforum vertreten sind alle relevanten islamischen Gruppierungen in Deutschland sowie Persönlichkeiten aus dem staatlichen Bereich, der Wissenschaft, Religionsgemeinschaften und anderen gesellschaftlichen Gruppen. Im Berichtszeitraum waren Islamforen auf der Bundesebene, in Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, in den neuen Ländern, in Bayern und Berlin etabliert und engagiert. Die Foren auf Landesebene arbeiten zwischenzeitlich weitgehend selbstständig. Sie werden von der Groeben-Stiftung durch die Bereitstellung von Sachmitteln im Bedarfsfall finanziell unterstützt.
Im Berichtszeitraum hat das Deutsche Islamforum turnusgemäß zweimal getagt und sich unter anderem mit den Themen „Perspektiven der Deutschen Islamkonferenz“, „Gesellschaftliche Situation muslimischer Frauen“, „Islamische Jugendarbeit“ sowie mit der gesellschaftlichen Debatte im Nachgang der Sarrazin-Veröffentlichung und ihren Auswirkungen auf das Zusammenleben von Muslimen und Nichtmuslimen in Deutschland befasst.
Auf der Länderebe haben die Islamforen in Bayern, Berlin, Hessen, den neuen Ländern, Rheinland-Pfalz und in Niedersachsen regelmäßig gearbeitet. Neu angeschoben wurde das Islamforum in Nordrhein-Westfalen, dass nach zweijähriger Unterbrechung wieder regelmäßig zusammentrat.
Interreligiöser Dialog – Abrahamisches Forum/Abrahamische Teams
Im Abrahamischen Forum in Deutschland arbeiten Persönlichkeiten aus dem Zentralrat der Juden in Deutschland, der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Deutschland, dem Zentralrat der Muslime in Deutschland, DITIB, dem Geistigen Rat der Bahá’í in Deutschland und anderen zusammen. Es wird finanziert durch die Karl-Konrad und Ria-Groeben-Stiftung.
Im Berichtszeitraum tagte das Gremium zweimal und befasste sich unter anderem mit der Gestaltung abrahamischer Feiern sowie mit aus den abrahamischen Religionen abzuleitenden Grundsätzen und Rahmenbedingungen für eine nachhaltige und gerechte Wirtschaftsordnung. Vorbereitet wurden im Rahmen der Sitzungen auch eine Veranstaltung anlässlich des 10-jähriugen Bestehens des Abrahamischen Forums im Februar 2011 sowie eine Veranstaltungsreihe zum Gedenken an den 11. September 2001.
Zum zweiten Mal wurde im Berichtszeitraum in Frankfurt am Main in Kooperation mit der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit und dem Museum Judengasse ein jüdisches Laubhüttenfest abrahamisch ausgestaltet und gefeiert. Am 3. Oktober 2010 fand eine abrahamische Feier im Rahmen eines Gottesdienstes in der Evangelischen Kirchengemeinde Seeheim/Bergstraße statt.
Schon zum fünften Mal fand im Januar 2010 in Mainz am Rhein eine interreligiös ausgerichtete Feier des Noah-Fests statt, das an die Errettung Noahs und seiner Familie vor der Sintflut erinnert und die Verantwortung des Menschen für die Schöpfung anmahnte. Die Feier, eine Schifffahrt auf dem Rhein, wurde in Zusammenarbeit mit dem Forum für interkulturellen Dialog (F.I.D.) e.V. und der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit organisiert. Zeitgleich fanden europaweit und in Israel weitere interreligiöse Noah-Fest-Feiern statt.
Beim Interkulturellen Rat ist der Vorsitzende, Dr. Jürgen Micksch, die Ansprechperson für das Abrahamische Forum in Deutschland.
Im Berichtszeitraum wurden mit finanzieller Förderung durch das Bundesministerium des Innern mehr als zwanzig Mal Abrahamsiche Teams in Schulen oder andere Bildungseinrichtungen entsendet. Abrahamische Teams bestehen aus jeweils einer Vertretung des Judentums, des Christentums und des Islam. Sie agieren gemeinsam und informieren bei ihren Einsätzen über die jeweiligen Grundzüge ihrer Religion und ihres Glaubens sowie der Bedeutung der Religion in ihrem eigenen Leben. Zudem erörtern sie sowohl in Podiumsdiskussionen als auch im direkten Gespräch mit Veranstaltungsteilnehmenden aus religiöser Perspektive unterschiedliche relevante gesellschaftspolitische Fragestellungen (z.B. Ressentiments gegenüber Minderheiten, gesellschaftliche Situation von Frauen, Armutsbekämpfung, Umweltschutz, Wert des [geborenen und/oder ungeborenen] Lebens, Bedeutung der Religion in einer säkularen Gesellschaft, Demokratieverständnis, Friedensbegriff). Eine Übersicht über die Einsätze Abrahamischer Teams im Berichtszeitraum findet sich auf der Homepage des Interkulturellen Rates.
Ansprechpartnerin für den Einsatz Abrahamischer Teams in der schulischen und außerschulischen Bildungsarbeit ist beim Interkulturellen Rat Frau Ingrid Hoensch.
POLITISCHE KAMPAGNEN
„Demokratie braucht JEDE Stimme – Kommunales Wahlrecht für Alle!“
Gemeinsam mit hessischen und rheinland-pfälzischen Gewerkschaften, Migrations- und Wohlfahrtsverbänden sowie weiteren Institutionen des öffentlichen Lebens hat sich der Interkulturelle Rat im Berichtszeitraum an einer überparteilichen Initiative beteiligt, die sich für das kommunale Wahlrecht für alle rechtmäßig und dauerhaft in Deutschland lebenden Migrantinnen und Migranten engagiert.
Die Kampagne „Demokratie braucht JEDE Stimme – Kommunales Wahlrecht für Alle“ fordert aus integrationspolitischen und demokratietheoretischen Erwägungen eine Grundgesetzänderung, damit alle langjährig und rechtmäßig in Deutschland lebenden Migrantinnen und Migranten auf kommunaler Ebene wählen dürfen und gewählt werden können.
Im Berichtszeitraum führte der Interkulturelle Rat im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus und in Zusammenarbeit mit der IG Metall in Flensburg und in Frankfurt am Main Veranstaltungen zu dieser Thematik durch.
Ausführliche Informationen zu der Kampagne „Demokratie braucht JEDE Stimme“ finden sich im Internet unter www.kommunales-wahlrecht.de. Dort kann man die Forderungen der Kampagne zudem durch seine Online-Unterschrift unterstützen.
„Wider den Optionszwang für Kinder unseres Landes“
40 prominente Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft haben den Aufruf „Sie gehören zu uns! Wider den Optionszwang für Kinder unseres Landes“ unterzeichnet, den der Interkulturelle Rat koordiniert und im Juni 2009 der Öffentlichkeit vorgestellt hat. Die Unterzeichnenden fordern die Streichung der Optionspflicht für die Kinder nichtdeutscher Eltern aus dem Staatsangehörigkeitsrecht.
Mit der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts im Jahr 2000 wurde die sogenannte Optionsregelung für Kinder nichtdeutscher Eltern eingeführt. Danach erhalten diese Kinder mit der Geburt neben der Staatsangehörigkeit der Eltern auch die deutsche Staatsangehörigkeit. Mit Vollendung des 18. Lebensjahres werden die Betroffenen dann dazu ausgefordert, sich für die eine der beiden Staatsangehörigkeiten zu entscheiden.
Die Optionspflicht für Kinder nichtdeutscher Eltern ist mit schweren Mängeln behaftet:
- Sie stellt eine eklatante Form der Ungleichbehandlung dar, mit der „Deutsche erster und zweiter Klasse“ geschaffen werden. Kinder von Eltern mit der Staatsbürgerschaft eines EU-Landes dürfen beide Staatsangehörigkeiten behalten.
- Sie setzt die Betroffenen einem Entscheidungsdruck aus, der innerfamiliär zu Konflikten führen kann. Das ist unnötig! Bei Einbürgerungen sind doppelte Staatsbürgerschaften mittlerweile eher die Regel als die Ausnahme. Loyalitätskonflikte resultieren hieraus nicht.
- Der mit der Optionspflicht verbundene bürokratische Aufwand ist enorm. Verfassungsrechtliche Fragen sind unbeantwortet. Die Zahl der Betroffenen wird in den nächsten Jahren auf bis zu 40.000 Personen jährlich ansteigen. Deshalb sind Widersprüche und Gerichtsverfahren vorprogrammiert.
Im Berichtszeitraum führte der Interkulturelle Rat gemeinsam mit dem Deutschen AnwaltsVerein und PRO ASYL am 23. August 2010 in Berlin ein Pressegespräch durch, bei dem die drei Organisationen die Streichung der Optionspflicht aus dem Staatsangehörigkeitsrecht forderten.
Für den Februar 2010 ist ein Gespräch zwischen mehreren Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern des Aufrufs und der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer, vorgesehen.
Ausführliche Informationen zum Optionszwang im Staatsangehörigkeitsrecht finden sich auf der Homepage der Kampagne unter der Adresse www.wider-den-optionszwang.de. Dort kann der Aufruf auch online unterzeichnet werden.
Erklärung: “Rassisiten sind eine Gefahr, nicht Muslime”
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März hat der Interkulturelle Rat gemeinsam mit PRO ASYL und dem Deutschen Gewerkschaftsbund die Erklärung „Rassisten sind eine Gefahr, nicht Muslime“ herausgegeben.
Dreiundzwanzig prominente Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, Medien und Kultur, darunter der Literaturnobelpreisträger Günter Grass, die Bundestagspräsidentin a.D. Prof. Dr. Rita Süssmuth und die Schriftsteller Navid Kermani, Hilal Sezgin und Feridun Zaimoglu haben die gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Sie weisen darauf hin, dass bei der Mobilisierung von Stimmungen gegen den Islam und die Muslime vielfach Rassisten und Rechtsextremisten am Werk sind. Und sie betonen: „Wir stellen uns populistischen und rassistischen Kampagnen entgegen, die auf dem Rücken von Muslimen die demokratische Ordnung unterwandern und Grundrechte beschneiden wollen.“
In der Erklärung wird u.a. gefordert, dass
- die demokratischen Parteien rassistischen Kampagnen gegen Muslime aktiv entgegenwirken;
- die Medien rassistischen Positionen gegen Muslime kein Forum bieten;
- Bildungseinrichtungen sich mit Mobilisierungsstrategien von Rechtsextremisten auseinandersetzen;
- zivilgesellschaftliche Organisationen Gesicht zeigen, wenn Rassisten versuchen, ihre Positionen zu verbreiten und salonfähig zu machen.
Abschiebungshaft in Deutschland
Der Interkulturelle Rat hat zum sechsten Mal seit 2004 eine Auswertung Kleiner und Großer Anfragen in den Länderparlamenten zum Thema “Abschiebehaft und Abschiebehaftvollzug in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland” vorgenommen. Die vorliegenden Antworten der Landesregierungen wurden in einem Arbeitspapier zusammengestellt, das auf der Homepage des Interkulturellen Rates eingesehen und heruntergeladen werden kann.
SONSTIGE AKTIVITÄTEN
Gremienarbeit
Der Interkulturelle Rat hat im Berichtszeitraum regelmäßig im Forum gegen Rassismus beim Bundesinnenministerium und seiner geschäftsführenden Arbeitsgruppe sowie dem zivilgesellschaftlichen Netz gegen Rassismus mitgearbeitet.
Informationsarbeit
In seinen Infoblättern und in Pressemitteilungen informiert der Interkulturelle Rat in unregelmäßigen Abständen über die Arbeit in den einzelnen Projekten und nimmt zu aktuellen politischen Entwicklungen im Themenfeld „Asyl, Integration und Migration“ Stellung. Im Jahr 2010 wurden insgesamt vier IR-Infoblätter veröffentlicht. Auf der Homepage des Interkulturellen Rates sind die Infoblätter sowie weitere Informationen und Pressemitteilungen einzusehen.
Neue Mitglieder im Interkulturellen Rat
Bei den Mitgliederversammlungen des Interkulturellen Rates in Deutschland am 5. Mai 2010 in Frankfurt am Main und am 10. November 2010 in Köln wurden folgende Persönlichkeiten neu in den Interkulturellen Rat aufgenommen:
- Prof. Dr. Klaus Bade; Vorsitzender des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration;
- Dimitria Clayton, Mitarbeiterin in der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf;
- Jacques Delfeld, Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma;
- Angelika Ribler, Hessische Sportjugend;
- Abdou Karim Sané, Freundeskreis Tambacounda e.V., Hannover;
- Noah Sow, freie Autorin, Hamburg;
- Hiltrud Stöcker-Zafari, Geschäftsführerin der iaf – Verband binationaler Familien und Partnerschaften;
- Musgana Tesfamarian, Referentin bei der Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration in Rheinland-Pfalz.
Geschäftsstelle
Im Februar und März 2010 unterstützte Laura Diaz als Praktikantin das Projekt „Internationale Wochen gegen Rassismus“. Hierfür bedanken wir uns sehr.
Hasibe Özaslan, die im Jahr 2010 in Elternzeit war, ist zum 31. Dezember 2010 nach Auslaufen der Förderung des Projekts „Dialog vor Ort: Kommunale Islamforen“ beim Interkulturellen Rat ausgeschieden. Ihr danken wir sehr für ihre Mitarbeit und ihr großes Engagement im Projekt und darüber hinaus.
Da der Antrag auf ein Fortsetzungsprojekt für das „Bundesweite Clearingprojekt: Zusammenleben mit Muslimen“ nicht bewilligt wurde, wird Torsten Jäger im Jahr 2011 in Elternzeit gehen. Auch ihm, der in dieser Zeit die Geschäftsführung ehrenamtlich wahrnehmen wird, danken wir sehr für seine langjährige und engagierte Mitarbeit beim Interkulturellen Rat. Wir hoffen auf eine Fortsetzung der Zusammenarbeit im Anschluss an die Elternzeit.
Danksagung
Der Interkulturelle Rat in Deutschland bedankt sich bei allen genannten Unternehmen, Organisationen und Einrichtungen, die ihn und seine Arbeit im Jahre 2010 unterstützt haben. Besonders bedanken wir uns bei den Förderinnen, Förderern und Spendern, die uns auch im Jahr 2010 unterstützt und unsere Arbeit dadurch ermöglicht haben.
Darmstadt, im Januar 2011