Abschiebehaft
Seit dem Jahr 2004 dokumentiert der Interkulturelle Rat anlässlich des Bundesweiten Aktionstags gegen Abschiebungshaft am 30. August regelmäßig eine Übersicht über Große und Kleine Anfragen, die zum Themenfeld „Abschiebungshaft“ in den Bundestag und die Landtage eingebracht und von den Regierungen beantwortet wurden. Ergänzt werden diese Übersichten um weitere relevante Dokumente, die Aufschluss über die aktuelle Situation in einzelnen Bundesländern geben können.
Auswertung Ländersituation 2008/2009
Auswertung Ländersituation 2007/2008
Auswertung Ländersituation 2005 bis 2007
Auswertung Ländersituation 2004/2005
Auswertung Ländersituation 2000 bis 2004
Auswertung Ländersituation 2008/2009
Auswertung Kleiner und Großer Anfragen aus den Jahren 2008 und 2009 zum Themenfeld Abschiebungshaft in den Ländern.
Zusammengestellt von Ingrid Hoensch (Interkultureller Rat in Deutschland), Stand August 2009.
Die Anlagen zu den einzelnen Bundesländern finden Sie hier:
Brandenburg
Bremen
Berlin
Hansestadt Hamburg
Niedersachsen
Nordrhein-Westfalen
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Thüringen
Quellen:
Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Loehr (DIE LINKE): Abschiebungshaft (Drucksache 4/7698 vom 18.06.2009)
Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Loehr (DIE LINKE):: Abschiebungshaft (Drucksache 4/7825 vom 27.07.2009)
Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sirvan Cakici und Monique Trödel (DIE LINKE): Begründung und Durchsetzung der Ausreisepflicht in Bremen: Abschiebung und Abschiebehaft im Land Bremen (Drucksache 17/753 vom 13.03.2009)
Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Benedikt Lux (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): EU-Rückführungsrichtlinie und Abschiebehaft (Drucksache 16/13304 vom 20.04.2009)
Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Joithe-von Krosigk und Mehmet Yildiz (DIE LINKE): Situation in der Abschiebungshaft in Hamburg (Drucksache 19/2668 vom 27.03.2009)
Antwort des Landtages auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Helga Limburg und Filiz Polat (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Abschiebungshaft: Zu lang und rechtswidrig – Gerichte prüfen nicht umfassend ( Drucksache 16/1303 vom 17.02.2009)
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Monika Düker (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Werden mehr Minderjährige in Abschiebehaft genommen als Innenminister Wolf behauptet? (Drucksache 14/8958 vom 02.04.2009)
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Monika Düker (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann endlich werden die Abschiebehaftrichtlinien in NRW eingehalten? (Drucksache 14/7611 vom 02.10.2008)
Antwort des Staatsministerium des Innern auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elke Hermann (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Abschiebehaft VII: Ausgestaltung der Abschiebehaft und Kindeswohl (Drucksache 4/12622 vom 14.07.2008)
Antwort des Staatsministerium des Innern auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elke Hermann (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Abschiebehaft VI: Minderjährige (Drucksache 4/12621 vom 14.07.2008)
Antwort des Staatsministerium des Innern auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elke Hermann (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Abschiebehaft V: Freilassung und Unterbringung (Drucksache 4/12620 vom 14.07.2008)
Antwort des Staatsministerium des Innern auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elke Hermann (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Abschiebehaft IV: Herkunft, Dauer, Alter (Drucksache 4/12619 vom 14.07.2008)
Antwort des Staatsministerium des Innern auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elke Hermann (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Abschiebehaft III: Gründe (Drucksache 4/12618 vom 14.07.2008)
Antwort des Staatsministerium des Innern auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elke Hermann (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Abschiebehaft II: Gründe (Drucksache 4/12617 vom 14.07.2008)
Antwort des Staatsministerium des Innern auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elke Hermann (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Abschiebehaft I: Länge (Drucksache 4/12616 vom 14.07.2008)
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dolores Rente (DIE LINKE): Entwicklung der Zahl der in Abschiebehaft genommenen Ausländerinnen und Ausländer in Sachsen-Anhalt (Drucksache 5/1913 vom 20.04.2009)
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Karl-Martin Hentschel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)): Kosten und Zahlen von Abschiebungen (Drucksache 16/2540 vom 05.04. 2009)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Berninger und Dr. Hahnemann (DIE LINKE): Abschiebungshaft in Thüringen (vom 10.06.2008)
Auswertung Ländersituation 2007/2008
Auswertung Kleiner und Großer Anfragen aus den Jahren 2007 und 2008 zum Themenfeld Abschiebungshaft in den Ländern.
Zusammengestellt von Ingrid Hoensch (Interkultureller Rat in Deutschland), Stand August 2008.
Um endlich einen detaillierteren Überblick über die Praxis des Abschiebehaftvollzugs in den Ländern der Bundesrepublik zu erhalten, hat die Bundestagsfraktion BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN am 7. Mai 2008 eine Große Anfrage (Drucksache 16/9142) an die Bundesregierung gestellt. Hier finden Sie die Antwort der Bundesergierung vom Dezember 2008 (Drucksache 16/11384.
Die Anlagen zu den einzelnen Bundesländern finden Sie hier:
Baden-Württemberg
Berlin
Brandenburg
Hansestadt Hamburg
Hessen
Mecklenburg-Vorpommern
Niedersachsen
Nordrhein-Westfalen
Sachsen
Schleswig-Holstein
Thüringen
Quellen:
Antwort des Innenministeriums auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Braun und Ute Vogt (SPD): Abschiebehäftlinge in Baden-Württemberg (Drucksache 14/2869 vom 18.06.2008).
Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Bendedikt Lux (Bündnis 90/ Die Grünen): Abschiebegewahrsam (Drucksache 16/10839 vom 30.05.2007).
Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Bendedikt Lux (Bündnis 90/ Die Grünen): Fesselungen im Abschiebungsgewahrsam Grünau (Drucksache 16/11577 vom 08.01.2008).
Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Bendedikt Lux (Bündnis 90/ Die Grünen): Abschiebungsgewahrsam 2007 (Drucksache 16/11578 vom 08.01.2008).
Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Giyasettin Sayan (Die Linke): Situation von Flüchtlingen in Berliner Abschiebehaft (Drucksache 16/11653 vom 28.01.2008).
Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Margrit Barth (Die Linke): Abschiebung (Drucksache 16/11715 vom 06.02.2008).
Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke: Zur Situation der Justiz im Land Brandenburg (Drucksache 4/5146 vom 03.07.2007).
Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jana Schiedeck (SPD): Strafvollzug (Drucksache 19/612 vom 25.06.08).
Diakonie in Hessen und Nassau: Abschiebungshaft immer noch vorschnell Pressemitteilung vom 22.02.2008
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Ritter (Fraktion Die Linke): Abschiebehaft (Drucksache 5/1422 vom 16.05.2008).
Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Polat (Die Grünen): Abschiebungshaft in Niedersachsen vom 10.04.2008
Aktuelle ausländer- und asylrelevante Daten für die Jahre 1997- 2006 für das Land Nordrhein- Westfalen (Vorlage 14/568).
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Monika Düker und Sigrid Beer (Die Grünen): Zustände in der Abschiebehaftanstalt Büren (Drucksache 14/5197 vom 12.10.2007).
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elke Herrmann (Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen): Abschiebehaft V Freilassung, Unterbringung (Drucksache 4/12620 vom 10.07.2008).
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Barbara Knöfler (Linkspartei.PDS): Insassen und Verweildauer (Drucksache 5/554 vom 01.03.2007).
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministerium der Justiz über den Vollstreckungsplan für den Freistaat Sachen, vom 10.12.2007
Landesbeirat für den Vollzug der Abschiebungshaft in Schleswig-Holstein: Jahresbericht 2007 vom 31.03.2008
Kleine Anfrage der Abgeordneten Berninger und Dr. Hahnemann (Die Linke): Abschiebungshaft in Thüringen, Kleine Anfrage 2422 vom 10.06.2008
Auswertung Ländersituation 2005 bis 2007
Auswertung Kleiner und Großer Anfragen aus den Jahren 2005 bis 2007 zum Themenfeld Abschiebungshaft in den Ländern.
Zusammengestellt von Gesa Heinbach und Eva Laerum (Interkultureller Rat in Deutschland), Stand August 2007.
Das Arbeitspapier (Stand August 2007) zum Herunterladen
Die Anlagen zu den einzelnen Bundesländern finden Sie hier:
Baden-Württemberg
Brandenburg
Berlin
Hansestadt Hamburg
Mecklenburg-Vorpommern
Niedersachsen
Nordrhein-Westfalen
Rheinland-Pfalz
Sachsen
Schleswig-Holstein
Thüringen
Quellen:
Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Justizministeriums: Einsatz privater Sicherheitsdienste im Strafvollzug (Drucksache 14/285 vom 25.08.2006).
Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Frank Henkel (CDU): Abschiebungen in den Jahren 2000 bis 2005 (Drucksache 15/13481vom 03.05.2005).
Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jasenka Villbrandt (Bündnis 90/ Grüne): Minderjährige im Abschiebungsgewahrsam (Drucksache 15/12584 vom 07.06.2005).
Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Hopfmann (Die Linkspartei.PDS): Kosten des Berliner Abschiebegewahrsams (Drucksache 15/13506 vom 17.05.2005).
Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Benedikt Lux (Bündnis 90/ Die Grünen): Abschiebegewahrsam (Drucksache 16/10839 vom 30.05.2007).
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Melior (SPD): Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes II (Drucksache 4/3276 vom 05.07.2006).
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Antje Möller (GAL):
Zentrale Erstaufnahme (ZEA) und Abschiebungshaft in Hamburg (Drucksache 18/1865 vom 25.02.05).
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Andreas Dressel (SPD): Beschämende Rüge des Anti-Folter-Komitees des Europarats – Akzeptiert Hamburg inakzeptable Haftbedingungen? (II) (Drucksache 18/3925 vom 21.03.06).
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Ritter (Die Linkspartei.PDS): Erkenntnisse der Landesregierung zur Abschiebehaft (Drucksache 4/2358 vom 25.07.06).
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ursula Helmhold (Grüne): Abschiebepraxis von Menschen mit psychischen Erkrankungen (Drucksache 15/3688 vom 07.02.2006).
TOP 10 der 12. Sitzung des Rechtausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 8. November 2006: Abschiebepraxis bei Frauen in NRW – Bericht der Landesregierung (Drucksache 14/813 vom 06.12.06).
Bericht des Innenministeriums NRW für die 13. Sitzung des Innenausschusses am 17.8.2006 – TOP 7: Todesfall in der Abschiebehaft Neuss (Drucksache 14/575 vom 01.08.06).
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Friedel Grützmacher (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN): Situation der Flüchtlinge in der Abschiebehaftanstalt Ingelheim (Drucksache 14/4447 vom 17.08.2005).
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Cornelia Ernst (PDS): Erkenntnisse der Staatsregierung zur Abschiebehaft I (Drucksache 4/5799 vom 30.06.2006).
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Cornelia Ernst (PDS): Erkenntnisse der Staatsregierung zur Abschiebehaft II (Drucksache 4/5800 vom 30.06.2006).
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Cornelia Ernst (PDS): Erkenntnisse der Staatsregierung zur Abschiebehaft III (Drucksache 4/5801 vom 30.06.2006).
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Cornelia Ernst (PDS): Minderjährige in der Abschiebungshaft in Sachsen, 4. Wahlperiode (Drucksache 4/2444 vom 28.06.2005).
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Cornelia Ernst (PDS): Abschiebehaft und Zurückschiebehaft von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen im Freistaat Sachsen (Drucksache 4/5577 vom 14.06.2006).
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Berninger (Die Linkspartei.PDS): Erkenntnisse der Landesregierung zur Abschiebungshaft in Thüringen, 4. Wahlperiode (Drucksache 4/2183 vom 29.06.2006).
Auswertung Ländersituation 2004/2005
Auswertung Kleiner und Großer Anfragen aus den Jahren 2004 und 2005 zum Themenfeld Abschiebungshaft in den Ländern.
Zusammengestellt von Sina Hatzfeld (Interkultureller Rat in Deutschland), Stand August 2005.
Das Arbeitspapier (Stand August 2005) zum Herunterladen.
Die Anlagen zu den einzelnen Bundesländern finden Sie hier:
Bayern
Brandenburg
Berlin
Hansestadt Hamburg
Nordrhein-Westfalen
Rheinland-Pfalz
Saarland
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Thüringen
Anfrage des BMI an die Länder zu statistischen Angaben über Abschiebungshaft von Minderjährigen.
Quellen:
Drucksache 15/1893 Interpellation der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Ulrike Gote, Renate Ackermann, Christine Kamm, Maria Scharfenberg, Christine Stahl, Simone Tolle und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, “Abschiebehaft in Bayern”; 23. Juni 2004
Drucksache 15/1258: Kleine Anfrage der Abgeordneten Jasenka Villbrandt (Bündnis 90/Die Grünen), “Minderjährige in Abschiebungsgewahrsam”; 07. Juni 2004
Drucksache 4/1084: Kleine Anfrage Nr. 387 des Abgeordneten Dr. Wolfgang Gehrcke, Fraktion der PDS und Antwort der Landesregierung: “Abschiebungshaft im Land Brandenburg (I)”; 02. Mai 2005 und Drucksache 4/1041: Kleine Anfrage Nr. 390 des Abgeordneten Dr. Wolfgang Gehrcke, Fraktion der PDS und Antwort der Landesregierung: “Abschiebungshaft im Land Brandenburg (IV)”; 25. April 2005
Drucksache 18/337: Große Anfrage der Abgeordneten Antje Möller, Christa Goetsch, Nebahat Güçlü, Dr. Verena Lappe, Jörg Lühmann, Dr. Till Steffen und Fraktion (GAL), “Abschiebehaft in Hamburg”; 25.06.04
Aktuelle ausländer- und asylrelevante Daten für die Jahre 1993 bis 2003 für das Land Nordrhein-Westfalen vom 5. August 2004
Drucksache 14/3330: Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf die große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, “Abschiebungshaft in Rheinland-Pfalz”; 04.08.2004
Drucksache 12/1190: Antwort zu der Anfrage der Abgeordneten Cornelia Hoffmann- Bethschneider (SPD) und Voker Schmid (SPD), “Abschiebungshaft”; 07.09.2004
Drucksache 4/1144: Große Anfrage der PDS-Fraktion, “Praxis der der Abschiebungshaft in Sachsen und Situation der davon betroffenen ausländischen Personen”; 31.03.2005
Drucksache 4/1756: Antwort der Landesregierung auf die große Anfrage der Fraktion der PDS, “Situation in der Abschiebungshaft in Sachsen-Anhalt”; 13.08.2004
Landesbeirat für den Vollzug der Abschiebungshaft in Schleswig-Holstein, Jahresbericht 2004
Drucksache 4/407, Drucksache 4/408 und Drucksache 4/409: Kleine Anfrage des Abgeordneten Berninger (PDS); “Abschiebehaft in Thüringen I-III; 26.11.2004
Auswertung Ländersituation 2000 bis 2004
Auswertung Kleiner und Großer Anfragen zum Themenfeld Abschiebungshaft in den Länderparlamenten.
Zusammengestellt von Torsten Jäger (Interkultureller Rat in Deutschland), Stand Juni 2004.
Das Arbeitspapier (Stand Juni 2004) zum Herunterladen
Die Anlagen zu den einzelnen Bundesländern finden Sie hier:
Baden-Württemberg
Bayern
Berlin
Brandenburg
Hansestadt Bremen
Hansestadt Hamburg
Hessen
Mecklenburg-Vorpommern
Niedersachsen
Nordrhein-Westfalen
Rheinland-Pfalz
Saarland
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Thüringen
Quellen:
Drucksache 13/426 vom 7. November 2001: Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus Dieter Reichardt (CDU) und Antwort des Justizministeriums: Belegung und Abschiebung in baden-württembergischen Haftstätten
Drucksache 13/1762 vom 7. Februar 2003: Antrag der Abgeordneten Theresa Bauer u.a. (GRÜNE) und Stellungnahme des Innenministeriums: Abschiebepraxis in Baden-Württemberg
Drucksache 13/2069, ausgegeben am 23. Mai 2003: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten. Hier: Beschlussempfehlungen des Innenausschusses, zu dem Antrag der Abgeordneten Theresa Bauer u.a. (GRÜNE) und Stellungnahme des Innenministeriums: Abschiebepraxis in Baden-Württemberg
Justizministerium Baden-Württemberg: Die Haushaltssituation (nach) Planansätzen im baden-württembergischen Justizvollzug 2003
Drucksache 14/7327 vom 13. August 2001: Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Köhler Elisabeth (Bündnis 90/Die GRÜNEN) vom 7. Juni 2001 und Antwort des Staatsministeriums der Justiz vom 20. Juli 2001: Sicherungs- bzw. Abschiebehaft im Freistaat Bayern
Drucksache 14/3299: Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Köhler Elisabeth (Bündnis 90/Die GRÜNEN) vom 26. Januar 2000 und Antwort des Staatsministeriums der Justiz vom 22. März 2000: Selbsttötungen und Todesfälle nach der Einleitung konkreter aufenthaltsbeendender Maßnahmen
Drucksache 14/11692 vom 13. Februar 2003: Antrag mehrerer Mitglieder der SPD-Fraktion: Eigene Abteilungen für von Abschiebehaft Betroffene
Kleine Anfrage Nr. 15/116 der Abgeordneten Elfi Jantzen (Bündnis 90/Die Grünen) über: Vermeidung der Verhängung von Abschiebungshaft bei ausländischen Minderjährigen vom 21. Februar 2002 und Antwort des Senats von Berlin vom 31. März 2002
Kleine Anfrage Nr. 15/10461 des Abgeordneten Rainer-Michael Lehmann (FDP) vom 18. März 2003 und Antwort des Senats vom 6. Mai 2003: Abschiebehaft in Berlin im Januar und Februar 2003 [Antwort des Senats für das gesamte Jahr 2002]
Kleine Anfrage des Abgeordneten Volker Ratzmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 16. Mai 2003 und Antwort (Schlussbericht) – DS 15/10637
Kleine Anfrage Nr . 1063 vom 17. April 2001 des Abgeordneten Werner Firneburg – Fraktion der DVU / DS 3/2662 und Antwort der Landesregierung (DS 3/2848)
Kleine Anfrage Nr. 1086 vom 27. April 2001 des Abgeordneten Stefan Sarrach – Fraktion der PDS / DS 3/2711 und Antwort der Landesregierung (DS 3/2915)
Antwort der Landesregierung vom 3. Mai 2004 auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Sarrach – Fraktion der PDS „Zur Situation in der ZABH Eisenhüttenstadt“ (DS 3/7453)
Keine Kleinen Anfragen oder sonstigen Parlamentarischen Vorgänge bekannt, die zahlenmäßigen Aufschluss über die Situation der Abschiebungshaft geben.
Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Simone Kerlin (SPD) “Keine Abschiebungshaft mehr in Glasmoor“ (DS 17/3781 vom 9. Dezember 2003)
Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Antje Möller (GAL)
Abschiebehaft in Hamburg (DS 17/2618 vom 2. Mai 2003)
Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Antje Möller und Manfred Mahr (GAL) Abschiebungshaft und Strafhaft (DS 17/274 vom 8. Februar 2002)
Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 1./2. März 2000 (Drucksache 16/3930) Darstellung der Abschiebungspraxis (DS 16/4911 vom 10. Oktober 2000)
Antwort des Ministers der Justiz auf die Kleine Anfrage des Abg. Dr. Andreas Jürgens (Bündnis 90/Die Grünen) betreffend Abschiebungshaft in Hessen (DS 16/20 vom 10. Juli 2003)
Antwort des Ministers der Justiz auf die Kleine Anfrage des Abg. Rupert von Plottnitz (Bündnis 90/Die Grünen) betreffend Abschiebehaft (DS 15/2715 vom 18. Dezember 2001)
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Ritter (PDS) zu ausländischen Flüchtlingen in Abschiebehaft und zu Abschiebungen (DS 4/701 vom 19. August 2003)
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Ritter (PDS) zu minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen (DS 4/619 vom 14. Juli 2003)
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Monty Schädel (PDS) zu Abschiebungen von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern aus MV (DS 3/3136 vom 30. September 2002)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Langhans (Grüne) u.a. mit Antwort: Abschiebepraxis in Niedersachsen mit Antwort (DS 15/998 vom April 2004)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Langhans (Grüne) mit Antwort: Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Niedersachsen mit Antwort (DS 15/833 vom März 2004)
Antwort auf eine Grosse Anfrage der Fraktion der CDU: Situation der Justitz in Niedersachsen (DS 14/4045 von 2003)
Kleine Anfrage der Abg. Schröder (Grüne) mit Antwort: Selbstmord in der Abschiebehaftanstalt Langenhagen (DS 14/2401vom Januar 2001)
Innenministerium NRW: Übersicht über „Aktuelle ausländer- und asylrelevante Daten für das Land NRW“ vom 7. April 2003
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 349 der Abgeordneten Düker (Grüne) (DS 13/1159 vom 4. Mai 2001)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Friedel Grützmacher (BÜNDNIS 90/Die Grünen) zu Abschiebungen in Rheinland-Pfalz und Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport (DS 14/2433 vom 15. August 2003)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Friedel Grützmacher (BÜNDNIS 90/Die Grünen) zu Abschiebehaft in Rheinland-Pfalz und Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport (DS 14/1331 vom 16. August 2002)
Kleine Anfrage des Abgeordneten Franz Josef Bischel (CDU) zu Abschiebung von Ausländern aus Rheinland-Pfalz und Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport (DS 14/1324 vom 13. August 2002)
Schriftliche Antwort der Regierung des Saarlandes zu der Großen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion – Ausländer im Saarland“ (DS 12/671 vom 15. Mai 2002)
Antwort der Sächsischen Staatsregierung vom 25. November 2002 auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Cornelia Ernst (PDS) – Abschiebehaft (DS 3/7225)
Antwort der Sächsischen Staatsregierung vom 30. Mai 2002 auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Cornelia Ernst (PDS) – Beendigung von Abschiebehaft von 1999 bis 2001 (DS 3/6351)
Antwort der Sächsischen Staatsregierung vom 27. Mai 2002 auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Cornelia Ernst (PDS) – Abschiebepraxis in Sachsen von 1999 bis 2001 (DS 3/6347-2)
Antwort der Sächsischen Staatsregierung vom 13. November 2000 auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Cornelia Ernst (PDS) – Situation in der Abschiebungshaft (1) [DS 3/2815]
Antwort der Sächsischen Staatsregierung vom 13. November 2000 auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Cornelia Ernst (PDS) – Situation in der Abschiebungshaft (2) [DS 3/2816]
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Kubicki (FDP) zu „Vorfälle in der Abschiebe-Haftanstalt Rendsburg (DS 15/3310 vom 16. März 2004)
Erfahrungsbericht 2003 des Landesbeirates für den Vollzug der Abschiebungshaft in Schleswig-Holstein
Antwort des Thüringer Justizministeriums zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dittes (PDS): Abschiebehaftanstalten in Thüringen (DS 3/2585 vom 29. Juli 2003)
Antwort des Thüringer Justizministeriums zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dittes (PDS): Abschiebungen aus Thüringen (DS 3/3888 vom 2. Januar 2004)